Wulff tritt zurück

Bundespräsident Wulff hat in Schloss Bellevue seinen Rücktritt erklärt. Das Staatsoberhaupt zieht damit die Konsequenzen aus den drohenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover.

Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten. Wie bereits zuvor spekuliert worden war, gab Wulff im Schloss Bellevue in Berlin seinen Amtsverzicht bekannt.

Der Bundespräsident zog damit die Konsequenzen aus dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover, die am Donnerstagabend eine Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte. Sollte der Bundestag dies beschließen, kann ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsannahme und -gewährung eingeleitet werden.

Das Gesuch der Staatsanwaltschaft war am Freitagmorgen bei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eingetroffen. Der Bundestag will voraussichtlich noch im Februar darüber entscheiden. Es ist das erste Mal, dass die Immunität eines deutschen Staatsoberhaupts aufgehoben werden soll.

Um 11.30 will Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt eine Stellungnahme abgeben. Einen für Freitag geplanten Italien-Besuch hat Merkel verschoben.

© Süddeutsche Zeitung

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