Schuster vor nächstem Bürgerkonflikt

Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es: Aber gerade bahnt sich in Stuttgart ein Konflikt zwischen Rathaus und Bürgern an, wie man ihn vor fünf Jahren schon einmal erlebt hat. Ende 2007 hatte Oberbürgermeister Wolfgang Schuster ein Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 abgelehnt, weil es formal nicht zulässig sei. Viele Menschen haben dem OB Taktik und politisches Kalkül vorgeworfen; das Zerwürfnis wirkt bis heute nach.

Vor wenigen Tagen nun hat der OB die Unterschriften von 27 000 Stuttgartern entgegengenommen, die fordern, dass die Stadt Stuttgart die Konzessionen für das Strom- und Gasnetz von der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zurückkauft und den neuen Stadtwerken alleine übergibt. Barbara Kern, die Sprecherin der „Aktion Stadtwerke Stuttgart“, strebt einen Bürgerentscheid an. Ziel sei, rein kommunale Stadtwerke aufzubauen; nur wer die Netze besitze, könne eine dezentrale und ökologische Energieversorgung aufbauen.

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© Stuttgarter Zeitung
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